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Aktuelle Debatte: Sport in all seinen Facetten fördern
Zum Thema Sport als zentralen Bestandteil unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens habe ich im Namen der FDP-Landtagsfraktion in der vergangenen Landtagssitzung eine aktuelle Debatte beantragt. Nirgendswo sonst engagieren sich so viele Menschen in Sachsen-Anhalt, wie in Sportvereinen und Sportverbänden. Dabei haben diese die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie in besonderem Maße zu spüren bekommen. Der Sportbetrieb musste zeitweise eingestellt …
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Selbstbefassungsantrag über Bürokratieabbau im Rahmen des Mittelstandsförderungsgesetzes
In der Verbändeanhörung zum Gesetz zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetz wurden nachfolgende Punkte als weitere Maßnahmen zum Bürokratieabbau ohne konkreten Bezug zum Gesetzentwurf vorgeschlagen: Der Erstellung eines Maßnahmenkataloges zur Entbürokratisierung. Beschränkung der Standards auf das gesetzliche Mindestmaß. Die Einhaltung und Durchführung der One-in-One out-Regel. Schaffung der zentralen Stelle zur Hürdenvermeidung. Das Thema der Entbürokratisierung sollte nicht …
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Selbstbefassungsantrag zum Vorsitz des Landes Sachsen-Anhalt in der Europaministerkonferenz (EMK)
In dem Zeitraum vom 1. Juli 2022 bis zum 30. Juni 2023 wird das Land Sachsen-Anhalt den Vorsitz in der EMK innehaben. Dies stellt für unser Land nicht nur eine besondere Chance dar, seine wirtschaftliche und soziale Stellung im Herzen von Europa zu verfestigen, sondern bietet darüber hinaus die Möglichkeit mit den anderen Bundesländern neue …
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Anfrage zur Digitalisierung zum Schutz von öffentlichen Kulturgütern
Für die aktuelle Legislaturperiode haben sich die Koalitionspartner dafür ausgesprochen, die Digitalisierung wertvoller Sammlungsbestände von Museen, Stiftungen, Bibliotheken und Archiven sowie weitere Maßnahmen zur Umsetzung der Digitalität im Kulturbereich voranzutreiben. Dabei spielt nicht nur der niedrigschwellige Zugang zu Kulturgütern durch ein Onlineangebot eine wichtige Rolle, sondern beispielsweise auch die Sicherung und Bewahrung wichtiger Kulturschätze und …
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Anfrage zur Gründungsförderung an den Hochschulen des Landes
In Sachsen-Anhalt verlassen 64% der Studierenden das Land nach dem Abschluss ihres Studiums. Damit verzeichnet Sachsen-Anhalt den höchsten Grad an Abwanderung akademisch ausgebildeter Fachkräfte in ganz Deutschland (siehe „Fachkraft 2030“-Studie). Um diesen Investitionstransfer aus dem Land hinaus in andere Bundesländer zu minimieren, muss es eine zentrale Aufgabe unseres Landes sein, das Angebot an attraktiven Arbeitsplätzen …
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Andreas Silbersack
Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag von Sachsen-Anhalt