Team Silbersack

Energiehilfen für Sportvereine!

Allgemein, Pressemitteilung

Endlich sind sie da, die lang ersehnten Energiehilfen für Sportvereine!

➡️ Diese wurden von unserer Landesregierung im ersten Jahresquartal zur Eindämmung der Folgen steigender Energiekosten beschlossen. Sportvereine sollen dadurch weiterhin gestärkt und unterstützt werden.

💡 Anspruch auf die finanzielle Entlastung haben die Vereine, deren Energiekosten nach dem 01. März 2022 um mindestens 25% im Vergleich zum Vorjahr erhöht wurden.

➡️ Wichtig ist, dass die Vereine den Zuschuss bis zum 31. August 2023 beantragen.

Alle wichtigen Informationen zum Antragsverfahren und weitere Details, sind auf der offiziellen Seite des Landessportbundes Sachsen-Anhalt zu finden.

https://www.lsb-sachsen-anhalt.de/aktuelles/detailansicht/energiehilfen-fuer-sportvereine-im-august-beantragen?fbclid=IwAR3tg8qgaawJyDuySGNF3W3It3Vej6lyA67j9mOuNIw_Op4vh3xKHdklSew

Allgemeinverfügung gegen „Klimakleber“ | Ja zum Klimaschutz, aber ein klares Nein zu Klebeblockaden

Allgemein

Hallescher FDP Abgeordneter schlägt der Stadt eine Allgemeinverfügung gegen nicht angemeldete Klebe-Aktionen vor

„Die Aktivisten der sogenannten „Letzten Generation“ zeigten in den letzten Tagen, dass sie auch vor gefährlichen Aktionen wie an Flughäfen nicht zurückschrecken. Gerade in der wohlverdienten Ferienzeit provoziert das die Menschen zunehmend. Die Stadt Halle sollte hier präventiv handeln, um einer Eskalation entgegenzuwirken“, so Silbersack.

„Als Freie Demokraten sagen wir ganz klar JA zum Klimaschutz und zu nützlichen und verständlichen Gesetzen. Aber es gibt Grenzen des Protestes. Diese werden regelmäßig überschritten. Das schadet dem Thema. Das schadet den Menschen die zur Arbeit müssen. Es schadet aber auch den Menschen, die sich teils mühsam den Urlaub ein ganzes Jahr erarbeitet haben. Für eine solche Ignoranz durch die „Letzte Generation“ darf es keine warmen Worte geben, sondern es benötigt knallharte Fakten. Zuständig für eine Allgemeinverfügung ist die Polizeiinspektion Halle als Versammlungsbehörde. Die Stadt sollte den ersten Schritt gehen“, sagt Silbersack als Jurist.

Eine Allgemeinverfügung nach dem Nürnberger Vorbild würde sich zum Beispiel auf das Festketten, Ankleben, Festbinden oder Niederlassen besagter Personengruppen beziehen und es bereits im Vorfeld untersagen. Ausgenommen wären angemeldete Demonstrationen i.S. des verfassungsmäßig garantierten Demonstrationsrechts. 

„Hier sind empfindliche Geldbußen denkbar. In Nürnberg werden das ganz schnell 3.000 € p. Person, die sich an einer solchen illegalen Aktion beteiligt. Es braucht ein deutliches Zeichen des Rechtsstaates. Bis hierher und nicht weiter. Gerade in Deutschland gibt es andere Formen der politischen Mitwirkung“, so Silbersack abschließend.

Eine Erfolgsgeschichte, die im Kopf bleibt  – Special Olympic World Games 2023 in Berlin

Allgemein, Pressemitteilung

Silbersack (FDP): „Die Special Olympics World Games hinterlassen einen bleibenden Eindruck in Kopf und Herz der Menschen.“ 

Der FDP-Landtagsabgeordnete Andreas Silbersack, der sich bei den Special Olympics ehrenamtlich stark engagiert, sagt: „Die Spiele sind vorbei, aber es bleibt, dass die World Games eine klare Botschaft hinterlassen: Inklusion, Toleranz, Anerkennung und das Ziel von mehr gesellschaftlicher Teilhabe für Menschen mit geistigen bzw. mehrfachen Einschränkungen. Das ist die Kernaussage und so sollten wir es in der Gesellschaft Leben.“

Allein Sachsen-Anhalt stellte 21 Sportler/-innen und Trainer/-innen. Viele Städte, auch gerade in Sachsen-Anhalt, waren als Host-Towns hervorragende Gastgeber für die Delegationen aus unterschiedlichen Ländern. Knapp 7.000 Athletinnen und Athleten aus 126 Ländern nahmen bei den Spielen teil.

“Bei den Special Olympics zählt man keine Medaillen. Die Werte, die diese Spiele in der Öffentlichkeit vermitteln, stehen im Vordergrund. Wir sind als Gesellschaft Stolz auf alle Sportler und Sportlerinnen, die mit Begeisterung und Hingabe teilgenommen haben. Hier ist jeder ein Gewinner”, so Silbersack.

Falls sich Sportvereine für inklusiven Sport stark machen wollen und Fragen haben, so steht der Verein Special Olympics Sachsen-Anhalt als Ansprechpartner zur Verfügung. “Auch im Kleinen kann großes entstehen und kein Verein sollte Angst vor diesen Schritt haben. Inklusiver Sport eine Bereicherung für alle”, so Silbersack.

Zum 30-jährigen Bestehen der Straße der Romanik – FDP Sachsen-Anhalt verleiht Romanikpreis

Allgemein

Mit großer Freude durfte ich den Romanikpreis der FDP Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem Tourismusverband Sachsen-Anhalt verleihen.

Mit dem Romanikpreis ehren wir in diesem Jahr die Menschen, die sich zum großen Teil ehrenamtlich für den Erhalt und die steigende Bekanntheit unserer Tourismusroute engagieren. Sei es die verlässliche Öffnung der Bauwerke, die Planung und Durchführung von Veranstaltungen oder die Kommunikation mit Stiftungen, Gemeinden, dem Tourismusverband und vielen weiteren Partnern.

Ausgezeichnet wird das berufliche und öffentliche Engagement zur wirtschaftlichen Belebung und Erhöhung der Bekanntheit der Straße der Romanik.

Die Straße der Romanik zieht auch nach 30 Jahren eine Erfolgsbilanz und die zahlreichen Veranstaltungen – wie den Harzer Klostersommer, den Quedlinburger Musiksommer oder das Jazz-Festival im Kloster Jerichow – locken in und an den historischen Bauwerken jedes Jahr Besucher aus nah und fern an.

Der Romanikpreis ist eine kleine Anerkennung für großes Engagement. Die Organisation und Umsetzung liegt beim Landestourismusverband in sehr guten Händen.

Dafür bedanken wir uns als Stifter des Preises herzlich bei allen Beteiligten!

Für Leipziger Gewaltorgien gibt es keine Rechtfertigung

Allgemein, Pressemitteilung

FDP-Fraktionschef verurteilt Ausschreitungen in Sachsen und stellt rechtsstaatliche Defizite bei der Partei Die.Linke fest

„Unteilbar muss für jeden Demokraten sein, dass die vorher angekündigte Eskalation linksextremer Gewalttäter in Leipzig einen gezielten Angriff auf Staat, Demokratie und Gesellschaft darstellen“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Andreas Silbersack. Silbersack bezieht sich auf die teils massiven Gewalttaten der verbotenen „Tag X-Demo“ durch die linksextreme Szene am Wochenende in Leipzig.

Silbersack sieht zudem eine Mitschuld und ein Demokratieproblem bei den Landesverbänden und Landtagsfraktionen der Linken: „Wenn gezielte Angriffe auf Polizei und Staat stattfinden und Teile der Linken nur die Solidarität zu Extremisten einfällt, aber gleichzeitig von politischen Schauprozessen gesprochen wird, dann muss man anerkennen: Die Linke befördert mit ihrer Haltung die Ablehnung und Bekämpfung von Demokratie und Rechtsstaat. Wer hinter Extremisten und Verfassungsfeinden steht, der entlarvt sich. Das ist falsche Solidarität.“ Vorausgegangen waren Diskussionen der Linken in Sachsen und Sachsen-Anhalt und die fehlende Abgrenzung von gewaltbereiten Protesten. Ebenso gab es fragwürdige Äußerungen z. B. des Stadtrates Jürgen Kasek (Die.Linke), der auf Twitter linksextreme Gewalttaten da facto relativierte und lediglich von harmlosen Demos zur Meinungsfreiheit sprach.

„Mein Dank gilt den Einsatzkräften, aber auch den friedlichen Bürgern und Besuchern der Stadt Leipzig. Stadtfest, Landespokal und DFB-Pokal zeigen, dass die Mehrheit der Menschen nicht für Gewalt und Extremismus steht. Das waren tolle Veranstaltungen für Sportsfreunde, Familien und Kinder“, sagt Silbersack abschließend.

Energiepreise müssen für alle bezahlbar bleiben

Allgemein, Pressemitteilung

Fraktionschef der Liberalen in Sachsen-Anhalt kritisiert Habeck-Plan für Industriestrompreis / Freie Demokraten für Steuererleichterungen und Investitionen


Zu dem am Freitag vorstellten Plan von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für einen gedeckelten Industriestrompreis in Deutschland sagte Andreas Silbersack, Fraktionsvorsitzender der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:

“Der vorgeschlagene Industriestrompreis von sechs Cent ist nichts als Flickschusterei und letztlich ein Bürokratiemonster und Desaster. Es ist eine unnötige Zersplitterung des Strommarktes, die langfristig die Wettbewerbsfähigkeit unserer deutschen Industrie schwächt. Ganz zu schweigen davon, dass dies zu einer ungerechten Verteilung der Kosten führen würde, bei der die anderen Stromverbraucher und Steuerzahler die Zeche zahlen müssten. Es ist wichtig, dass die Energiepreise sowohl für private Stromkunden als auch für die kleinen und mittelständigen Unternehmen genauso wie für die Industrie bezahlbar bleiben. 

Als Freie Demokraten fordern wir deshalb Steuersenkungen. Wir müssen unseren Betrieben in Sachsen-Anhalt dabei helfen, die Kosten für erneuerbare Energien zu senken und die Effizienz ihrer Prozesse zu steigern. Das ist der Weg, um die Industrie zukunftsfähig zu machen. Dafür braucht es steuerliche Erleichterungen, auch für Investitionen in erneuerbare Energien und Energieeffizienzmaßnahmen. Die richtige Strategie ist, Innovation und Fortschritt zu fördern und unsere Unternehmen zu stärken, damit der Standort Sachsen-Anhalt eine wirtschaftlich moderne Zukunft hat.”

Zu Besuch bei Intel in den USA

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Vom 16.04. bis zum 22.04.2023 besuchte ich u. a. zusammen mit den wirtschaftspolitischen Sprechern der Fraktionen im Landtag von Sachsen-Anhalt und Wirtschaftsminister Sven Schulze verschiedene Institutionen und Unternehmen in den Vereinigten Staaten.
Ein zentraler Punkt war dabei ein Besuch bei Intel. Im Headquarter des Unternehmens habe ich auch gegenüber dem CEO Pat Gelsinger erneut für unser Bundesland geworben. Er bekräftigte dabei Intels Bekenntnis zum Standort Magdeburg.
Wir besuchten auch den Produktionsstandort in Chandler. Das weitläufige Gelände war beeindruckend: Es wird immer noch ausgebaut um dem wachsenden Chipbedarf in der Welt gerecht zu werden. Ein solches Gelände wird nun auch in Magdeburg entstehen. Diese Milliardeninvestition in Sachsen-Anhalt schafft Arbeitsplätze und schafft strukturelle Unabhängigkeit um die Digitalisierung in Deutschland und Europa weiter voranzutreiben.

Die Delagationsreise war ein voller Erfolg. Neben Intel besuchten wir auch weitere Unternehmen und Institutionen wie Nikola als führenden Hersteller von E-LKW oder die Stanford University.
Es mag viele überraschen aber unser #Chancenland Sachsen-Anhalt ist auch in den USA ein Ort der Beachtung findet, in den man investiert und in dem man Potential sieht.

Auswärtige Fraktionssitzung im Burgenlandkreis

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Unsere auswärtige Sitzung der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt führte mich und die Fraktionskollegen am gestrigen Tag in den Burgenlandkreis. Der erste Termin fand beim SC Naumburg statt. Ein Verein mit 500 Mitgliedern. Die Hälfte davon sind Kinder und Jugendliche. Sport ist der Kit unserer Gesellschaft und hier wird vor Ort tolle Arbeit geleistet. Davon konnte ich mich zusammen mit dem FDP Kreisvorsitzenden Maximilian Gludau überzeugen, der mich begleitete. Umso erschreckender war zu sehen, wie marode das Saalestadion ist. Auch in Zukunft wird es wichtig sein, dass Land, Kommune und Landkreis unsere zahlreichen Sportstätten gezielt unterstützen. Passend dazu stand der nächste Termin beim Naumburger Oberbürgermeister Armin Müller an. Hier diskutierten wir u.a. über die Zukunft des gerade vor der Schließung geretteten Schwimmbads „Bulabana“, der Bedeutung von Friedrich Nietzsche für die Region und speziell die Stärkung des Tourismus im Landkreis.

Die Zeitenwende im Heizungskeller muss umsetzbar und bezahlbar bleiben.

Allgemein, Pressemitteilung, Statement

Unsere FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt beantragte zur gestrigen Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte. Thema: “Die Zeitenwende im Heizungskeller muss umsetzbar und bezahlbar bleiben. Wir fordern einen Stopp der aktuellen Verbotspläne ab 2024 für Öl- und Gasheizungen aus dem Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck. „Die ,Zeitenwende im Heizungskeller‘ muss umsetzbar und für die Menschen bezahlbar bleiben. Der Gesetzesentwurf muss deshalb dringend noch einmal in die Montagehalle und grundlegend umgebaut werden.

Betroffen vom angedachten Verbot von Öl- und Gasheizungen sind besonders viele Haushalte auch in Sachsen-Anhalt, die aktuell mit Öl oder Gas heizen und nach der Wende ihre Anlagen eingebaut hatten. Die Verunsicherung bei den Hausbesitzern ist also groß. Der Entwurf der Grünen im Bund mag auf den ersten Blick gut gemeint gewesen sein. Wirtschaftlich und sozial ist er aber verheerend. Es wäre mit enormen Kosten zu rechnen, die auch der Staat nicht über Fördermittel abfedern könne.

Ein Verbot hätte zudem Auswirkungen auf die Energieversorgungssicherheit und die Gesellschaft. Es ist auch unverhältnismäßig. Zudem gibt es bessere Lösungen, nämlich das marktwirtschaftliche Instrument des CO2-Emissionshandels, um die angepeilten Ziele zu erreichen.

Die Umstellung der Heizungen auf Wärmepumpen sei schon jetzt aufgrund der steigenden Nachfrage eine teure Angelegenheit und nicht überall umsetzbar. Der Gesetzentwurf ist eine Überforderung von Wohneigentümern. Gerade auf dem Land kann ein Haus weniger Wert sein, als die Investitionssumme, die für eine Wärmepumpe notwendig wird. Es darf zu keiner staatlichen Überforderung der Bürger kommen, die in der Konsequenz die Aufgabe des Wohneigentums erzwingen würde. Eine praktische Umsetzung mit einer solch kurzen Frist kaum darstellbar sei.

Stark vor Ort – Zu Besuch in der Landessportschule Osterburg

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Sport und Sportförderung sind bekanntlich meine Herzensthemen. Vor einigen Wochen führte mich mein Weg in die Sportschule Osterburg, um mit den Beteiligten den Austausch zu suchen. Mein damaliges versprechen, Sportstätten und Vereine mit dem Energie-Nothilfeprogramm zu unterstützen, konnten wir im Landtag jetzt einlösen. Die Sportschule hat eine überragende Entwicklung in den letzten Jahren hingelegt. 32.000 geplante bzw. angefragte Übernachtungen sprengen in diesem Jahr wohl sogar die Kapazitäten vor Ort. Als Fraktion haben wir das immer wieder im Landtag angebracht und auf diesen Standort als Stütze des Sports hingewiesen. Die Entwicklung zeigt, dass sich der Einsatz lohnt und vor Ort enorm engagierte Menschen hinter dem Projekt stehen. Das zeigt sich auch dadurch, dass u.a. Silke Renk-Lange, Präsidentin des Landessportbund Sachsen-Anhalt e.V., aber auch der Stadtsportbund Altmark ganz selbstverständlich mit dabei waren. Ich bin der festen Überzeugung, dass Sportförderung für Gesellschaft, Land und gerade junge Menschen eine herausragende Zukunftsinvestition ist.